Die Demokratie ist – trotz ihrer Schwächen – für die Gewährleistung einer pluralistischen Gesellschaft unverzichtbar. Daher ist der Schutz der Rechtsstaatlichkeit eine Aufgabe für alle Mitglieder einer Gesellschaft. Das Erstarken rechtsextremer Parteien, insbesondere in ostdeutschen Bundesländern, macht diese Aufgabe noch wichtiger und dringlicher. Mit genau diesem Ziel, die politische und juristische Wahrnehmung zu schärfen und das Wissen von jungen Menschen und Studierenden zu erweitern, hielt das Thüringen-Projekt am 19. April einen erstaunlichen Vortrag am Studienkolleg München.
Das Projekt beleuchtet am Beispiel des Bundeslandes Thüringen, wie eine autoritär-populistische Partei mit rechtsstaatlichen Mitteln demokratische Institutionen schwächen oder gar abschaffen könnte. Dabei werden gemäß der Leitfrage “Was wären, wenn…” die Konsequenzen verschiedener potenzieller Szenarien erforscht.
Während alle Themen der Präsentation von großer Relevanz waren, war es die eindrucksvolle Erläuterung der Gefahren für das Bildungssystem und den öffentlichen Rundfunk, die die Aufmerksamkeit der Studierenden und auch Dozierenden am meisten auf sich zog. Die Verwendung verschiedener moderner Beispiele wie Israel und Ungarn trug zum allgemeinen Verständnis dieser Problematik bei, und das anschließende Aufzeigen möglicher, von der Forschungsgruppe erarbeiteter, Lösungsansätze bildete einen eindrucksvollen Abschluss des Vortrags.
Es lässt sich schließlich sagen, dass der Vortrag für die Studierenden aller Studienkolleg-Kurse und auch die Dozierenden gewinnbringend war, da das erworbene Wissen für alle von großem Nutzen sein wird, wenn man die Zukunft der deutschen und europäischen politischen Landschaft betrachtet.
Guilherme Faltz Moro, G66
Interessierte finden weitere Informationen unter: https://verfassungsblog.de/thuringen-projekt/
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